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Schadenfixblog stets aktuelle Rechtstipps und Diskussionen zum Verkehrsrecht » Urteile


Der Blog zum Verkehrsrecht, renommierte Autoren, spannende Diskussionen und wertvolle Rechtstipps von Fachanwälten für Verkehrsrecht.

  • Darf ein Fahrzeugführer einen iPod benutzen? – von RA Michael Schmidl www.meyerhuber.de

    Ist ein iPod ein Mobiltelefon im Sinne der Straßenverkehrsordnung? Denn nur die Nutzung eines Mobiltelefons (ohne Freisprecheinrichtung und bei laufendem Motor) ist untersagt und zieht gemäß Bußgelkatalog ein Bußgeld von 60 EUR sowie einen Punkt im Fahreignungsregister nach sich. Das Amtsgericht Waldbröl hat die Frage verneint – zu Recht. Die Produktpalette von Apple stellt die Verkehrsüberwachung [...]

  • 2. Verkehrskongress Saarbrücken knüpft an den Erfolg im Vorjahr an

    Auch in diesem Jahr kamen am 05.06.2015 über 100 Teilnehmer im Saarbrücker Schloss zusammen, um namhaften Referenten zum Thema „Kommunale Verkehrsüberwachung und die Einbindung Privater Unternehmen und Hersteller“ zu lauschen. Unserem Konzept entsprechend haben wir Experten aus unterschiedlichen Fachrichtungen zusammen gebracht und so konnten erneut Vertreter der Polizei und der Anwaltschaft mit Sachverständigen und Kommunalbediensteten das hochbrisante [...]

  • Bundesgerichtshof entscheidet: Keine wirksame Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfrist durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Zentralverband des Kraftfahrzeuggewerbes im Gebrauchtwagenhandel

    Der Bundesgerichtshof hat sich am 30.04.2015 in einer Entscheidung mit den Anforderungen beschäftigt, die bei einer formularmäßigen Verkürzung von Verjährungsfristen an die Verständlichkeit der Regelung aus Sicht des Verbrauchers zu stellen sind. Die Klägerin hat beim beklagten Autohändler einen gebrauchten Pkw erworben, an dem Korrosionsschäden auftraten. Mit ihrer Klage verlangt sie die Kosten für eine Beseitigung [...]

  • Verkehrsrecht Saarland: Das Landgericht Saarbrücken zur Erstattungsfähigkeit von Kosten einer gutachterlichen Stellungnahme – Urteil vom 20.02.2015 – AZ: 13 S 197/14

    Regelmäßig reagieren Haftpflichtversicherer nach Verkehrsunfällen auf die zur Schadensbezifferung erfolgte Vorlage von Gutachten oder Kostenvoranschlägen mit sog. Prüfberichten – siehe hierzu unter http://www.schadenfixblog.de/prufbericht-prufung-gutachten-kurzungsschreiben-und-kein-ende-2/ Der Geschädigte hat – auch nach diesem von uns erstrittenen Urteil des Landgerichts Saarbrücken – aber das Recht, einen solchen Prüfbericht wiederum dem von ihm eingeschalteten Gutachter zur (technischen) Stellungnahme vorzulegen und die dadurch [...]

  • Nebenkosten privater Sachverständige

    Das Landgericht Saarbrücken (LG) hat mit Urteil vom 19.12.2014 (Az.: 13 S 41/13) entschieden, dass das Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz (JVEG) bei der Überprüfung der Erforderlichkeit von tatsächlich entstandenen Nebenkosten privater Sachverständiger als Schätzgrundlage von § 287 ZPO herangezogen werden kann. Lediglich bei der Beurteilung von Fahrtkosten gelte dies ausnahmsweise nicht, weil sich die Regelung in [...]